Eindrücke vom Aktionstag heute:
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- Antikapitalistische Kundgebung am Paul-Wulf-Denkmal (Servatiiplatz)
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- Abschlusskundgebung am Schloss – genug Platz für alle, Musik und gute Stimmung.
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- Soli für den Bornheim-Streik Kleine Kundgebung auf dem Domplatz
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- Offenbar eher geringes Interesse der Schlossplatzanwohner*innen
Corona ist tödlich – besonders für diejenigen, die sich nicht davor schützen können. In den Lagern auf den griechischen Inseln sind geflüchtete Menschen diesem tödlichen Virus weiterhin auf engstem Raum ausgeliefert. Seit Wochen fordern bundesweit zehntausende Menschen die sofortige Evakuierung der griechischen Lager, um eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Zum internationalen Aktionstag am 23. Mai werden wir diese Stimmenwieder bündeln und gemeinsam in Deutschland und Europa zeigen: Die Menschen in den europäischen Lagern gehören hierher – #LeaveNoOneBehind !
Am 23. Mai werden ab 11 Uhr zeitgleich an folgenden Orten Kundgebungen mit folgenden Themenschwerpunkten stattfinden:
Hafenplatz (Klima und Flucht)
Stubengasse (Lagerproblematik und feministische Perspektive)
Bremer Platz (autoritäre Formierung)
Servatiiplatz (Kapitalismus, Flucht und Migration)
Im Anschluss findet ab 12:30 Uhr eine Abschlusskundgebung auf dem Schlossplatz statt.
Der Normalzustand, der Ausschlüsse und Unterdrückung produziert, verschärft sich in der Krise weiter und die Widersprüche spitzen sich zu. Besonders betroffen sind diejenigen, die immer schon unter den Verhältnissen leiden: Geflüchtete an Europas Außengrenzen sowie in den Lagern hier, Menschen, die in prekären sozialen Verhältnissen leben, Frauen und Kinder, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, Menschen, die ohne Dach über dem Kopf auf der Straße leben. Wir wollen dieser Realität den Aufruf zur grenzenlosen Solidarität entgegensetzen!
Im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos, das für 3.000 Menschen ausgelegt war, leben derzeit 25.000 Menschen auf engstem Raum. Ohne zureichende medizinische Versorgung und unter katastrophalen hygienischen Bedingungen.
In den vergangenen Wochen gab es immer wieder gewalttätige Übergriffe Rechtsextremer, während Pushbacks, das Zurückstoßen von Flüchtlingsbooten auf das offene Meer, durch europäische Behörden und Küstenwache keine Randnotiz mehr wert waren. Rettungsschiffe privater Hilfsorganisationen dürfen unter fadenscheinigen Vorwänden nicht auslaufen, staatliche Schiffe versuchen es nicht einmal mehr. Hilferufe in Seenot geratener Boote in Hoheitsgewässern des EU-Mitglieds Malta wurden mehrfach ignoriert, die Menschen über mehr als 24 Std. ihrem Schicksal überlassen.
Auch in Deutschland, auch in der ZUE Münster, ist die Massenunterbringung Geflüchteter unter Berücksichtigung der aktuellen Pandemie katastrophal für die Betroffenen. Die Aufnahmeeinrichtungen, wie die Münsteraner ZUE, die für 500 Personen ausgelegt ist, sind mit Mehrbettzimmern, Gemeinschaftsbädern und -küchen kein geeigneter Ort, um das Social Distancing einzuhalten und sich selbst und seine Mitmenschen vor einer Infektion zu schützen.
Wir fordern die Aufhebung von Lagern. Wir fordern Orte, an denen zufluchtsuchende Menschen ein menschenwürdiges Zuhause finden und ein gutes Leben führen können.
Aus den einmal angekündigten 5.000 schutzbedürftigen Minderjährigen, welche die Bundesregierung aufnehmen wollte, sind 50 geworden. Im Angesicht der ersten gemeldeten Fälle von Covid19 in den Lagern ist das nicht mehr als Augenwischerei. Auch die schwarz-gelbe Landesregierung in NRW bleibt weiter untätig, obwohl mittlerweile durch zwei Rechtsgutachten festgestellt wurde, dass auch das Land ohne Zustimmung des Bundes jederzeit Geflüchtete aufnehmen kann.
Wir schauen nicht weg. Wir werden laut sein.
Am Samstag, den 23. Mai werden wir als #LeaveNoOneBehind Münster mit vielen Menschen gegen die Politik der Festung Europa auf die Straßen gehen. Wir werden uns dezentral und mit Hygieneschutzmaßnahmen, mit verschiedenen Kundgebungen ab 11:00 Uhr Plätze und Straßen der Stadt nehmen: Am Hafenplatz, dem Bremer Platz, dem Servatiiplatz sowie dem Stubengassenplatz werden wir das sichtbar machen, was viele nicht mehr sehen wollen. Um 12.30 Uhr werden wir auf dem Schlossplatz zusammenkommen und mit einer gemeinsamen Kundgebung aller Gruppen und Initiativen abschließen.
Lager evakuieren – Abschiebungen stoppen – Seenotrettung entkriminalisieren – dezentrale Unterbringung jetzt – Bewegungsfreiheit für alle!
Offene Aktionsgruppe: LeaveNoOneBehind Münster
Bündnis gegen Abschiebungen
Münster – Stadt der Zuflucht
Seebrücke Münster
Ende Gelände Münster
Freie Arbeiter*innen Union
Fridays for Future Münster
Students for Future Münster
Interventionistische Linke Münster
Jusos Münster
Kaktus – Grüne Jugend Münster
DIE LINKE Kreisverband Münster
Linksjugend[´solid]
Odak
Sea-Eye Münster
Sofortiger Atomausstieg (SOFA)
Sozialistisch Demokratischer Studierendenverband Münster